Gemeinderatssitzung vom 4. Februar 2019
In der ersten Sitzung im neuen Jahr informierte der Bürgermeister den Gemeinderat über Folgendes:
- die neuen Hinweisschilder an der Seilerstraße stehen,
- das defekte Geländer an der Kreuzung Max-Planck- und Brinkstraße wird repariert, nächste Woche soll der Anbau erfolgen,
- die Anfrage des Rates an den Verbandsgemeindebürgermeister zum Breitbandausbau wurde schriftlich beantwortet und den Gemeinderäten übergeben, Veröffentlichung erfolgt im nächsten Amtsblatt,
- Zustand Radweg in Höhe des Klärwerkes ist bedenklich, ist bis zum Saisonbeginn zu beheben (angesprochen durch H.-P. Schröder),
- Wildschaden auf dem Sportplatz immens, der SV beantragt Fördermittel für Einfriedung und eine Berieselungsanlage.
In der weiteren Tagesordnung wurde der Aufstellungsbeschluss zur Nachtweide einstimmig bestätigt. Was die Situation am ehemaligen "Haus der Dienste" betrifft, ist Gefahr im Verzug, so ein Statiker. Daraufhin bestätigte der Gemeinderat, dass umgehend Maßnahmen eingeleitet werden.
Anschließend berichtete Margitta Häusler zum Stand der Vorbereitung zur 875-Jahrfeier. Der Fördermittelantrag ist gestellt, zahlreiche Rogätzer haben sich gemeldet, um am Festumzug teilzunehmen. Musikgruppen, Technik usw. sind geordert.
Vom Bürgermeister kam der Hinweis, dass in Kürze die Arbeiten im Park beginnen. Die Firma von Gordon Böttcher wird Bäume beräumen und den Weg erneuern. Für diese Maßnahme stehen Fördermittel zur Verfügung. In dem Zusammenhang ist auch ein neuer befestigter Weg zum Klutturm geplant.
Angesprochen wurde durch Gerhard Förster der Zustand der Friedhofsmauer an der Magdburger Straße und die Situation an der Schiffswerft. Dort sei Gefahr im Verzug.
Anschließend informierte die Projektleiter zur bald beginnenden Sanierung der Stützmauer an der Elbe. Ab Höhe Klutturm werden 190 m neue Mauer errichtet. In Kürze werden die Wurzeln und neu ausgetriebener Bewuchs am Hang entfernt. Es wird eine gänzlich neue und höhere Mauer - gegründet auf Mikropfähle - vor die alte Mauer gesetzt. Außerdem wird die neue Mauer rückwärts in den Hang mit bis zu 8 m langen Erdnägeln verankert und der Hang mit einem grobmaschigen Netz gesichert. Parallel zur Mauer entsteht eine Baustraße, Beton wird vor Ort in einer Mischanlage hergestellt. Der Zwischenraum zwischen alter und neuer Mauer soll mit einem durchlässigen sogenannten Einkorn-Beton verfüllt werden. Dies erläuterten die Projektleiter dem Gemeinderat und den eigens dazu erschienenen Anwohnern.
Anschließend befand der Rat im nichtöffentlichen Teil über die Vergabe der Aufträge.
(Veröffentlicht am 5. Februar 2019)
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Gemeinderatssitzung vom 4. Dezember
Zur letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2018 waren fast alle Ratsmitglieder anwesend. Nur eines fehlte entschuldigt. Auf der Tagesordnung stand zunächst die Niederschrift zur vorletzten Sitzung und wie die besprochenen Themen erledigt wurden.
Demnach ist in den nächsten Tagen mit der neuen Beschilderung in der Seilerstraße und im Triftweg zu rechnen. Die Schilder "Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art - Anlieger frei" werden jetzt geliefert. Außerdem wurde festgestellt, dass die Parkordnung in der Magdeburger Straße, der Max-Planck-Straße, Brinkstraße und Schulstraße intensiver kontrolliert werden muss. Der Gemeinderat fordert, dass das Ordnungsamt stärker eingreift.
Der Bürgermeister informierte darüber, dass die Zufahrt nach Friedrichshöhe durch die Firma Rudnick nunmehr befestigt ist. An den Kosten beteiligt sich die K+S GmbH zur Hälfte. Das demolierte Geländer an der Ecke Max-Planck- und Brinkstraße wird jetzt im Auftrag der Gemeinde wieder hergerichtet, anschließend werden die Kosten dafür dem Verursacher in Rechnung gestellt.
Über die Sitzung des Bildungs- und Kulturausschusses berichtete Steffi Engelbrecht. Mit dem 7. 9. 2019 steht nun der Termin für die 875-Jahr-Feier fest. Der historische Umzug soll um 11 Uhr beginnen. Erfreulich viele Vertreter von Vereinen und interessierte Bürger waren zu der Ausschusssitzung gekommen. Dort wurden die ersten Pläne bereits vorgelegt. Im Gemeinderat sprach Margitta Häusler als Vorsitzender der Heimat- und Kulturfreunde über den guten Zuspruch für dieses Vorhaben und erklärte, dass das Projekt des Vereins die erste Hürde für eine Förderung durch LEADER genommen hat. Gerade werde der Antrag formuliert und Kostenvoranschläge eingeholt. Bis zum 1. Februar 2019 ist dann der Förderantrag komplett einzureichen. Die Aufnahme in die Prioritätenlisten 2019 stimmt sie zuversichtlich, dass sich das Vorhaben finanziell stemmen und die benötigten gut 100 Darsteller finden lassen.
Dann sprach Bürgermeister Wolfgang Großmann die Übergabe des neuen Radweges nach Loitsche an. Es ist inzwischen eine neue Zufahrt zur Parkfläche hinter dem Friedhof geschaffen worden. An der alten Auffahrt sollen demnächst Poller aufgestellt werden. Vor Ablauf der Gewährleistung soll der Zustand der Absenker am Ortseingang Rogätz kontrolliert werden. Diese würden oft durch LKWs überfahren, kritisierte Manfred Neumann.
Einig waren sich die Ratsmitglieder, dass der neue Weihnachtsbaum am Tintenfass besonders schön aussieht, wenn er erleuchtet ist. Zum Weihnachtsmarkt wurde angeregt, im nächsten Jahr für eine musikalische Umrahmung zu sorgen.
Danach fasste der Rat einstimmig den Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen. Laut Kommunalverfassungsgesetz ist festgelegt, dass Spenden und ähnliches in öffentlicher Sitzung angenommen oder abgelehnt werden müssen. Die Hauptsatzung der Gemeinde Rogätz legt daher fest, dass Spenden u. ä. ab einem Wert von 100 Euro im Gemeinderat entschieden werden. Der Beschluss hängt zusammen mit einer Spende des Feuerwerkers zum Blütenfest in Höhe von 1000 Euro.
In der Folge wurde Hans-Peter Schröder als Vertreter in der Verbandsversammlung des WWAZ befragt, ob dort risikobehaftete Geldanlagen getätigt wurden, wie dies in letzter Zeit in den Medien über andere Wasser- und Abwasserverbände berichtet wurde. Diese Frage verneinte H. P. Schröder, solches sei nicht bekannt.
Zum Thema Breitband konnten leider keine neuen Erkenntnisse vorgetragen werden. In der Gemeinde liegt eine Bereitschaft von 17 % zum Anschluss an das Breitbandnetz vor. 60 % wären nötig, damit etwas geschieht. Es wurde von den Räten darauf verwiesen, dass die Firma DNS-Net sich dazu äußern sollte, wie weiter verfahren wird. Besonders die Bürger, die einen Antrag gestellt haben, möchten wissen, wie es nun weitergeht.
Ratsmitglied Thomas Rieckhoff sprach den Zustand des Friedhofs an, auf dem alte und neue Gräber nicht mehr in Reih und Glied angelegt seien und dies nicht durch die Verwaltung kontrolliert werde. Er regte nicht zum ersten Mal eine Begehung des Friedhofs an. Der Bürgermeister machte deutlich, dass zur Beräumung eines Grabes auch gehöre, dass man sämtliche Reste, wie alte Umfassungen und Gewächse entfernt und Lunken im Boden wieder mit Erde auffüllt.
Er rief außerdem dazu auf, dass sich hinsichtlich der bevorstehenden Neuwahl im Mai 2019 Einwohner als neue Gemeindevertreter bewerben sollten. In Vereinen müssten nun verstärkt Männer und Frauen angesprochen werden, damit sie künftig die Interessen im Rat vertreten. Besonders junge Leute werden aufgefordert sich zu engagieren. Ein Großteil der heutigen Gemeinderäte werden zur nächsten Wahl nicht mehr antreten.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am ersten Dienstag im Februar statt.
(Veröffentlicht 5. Dezember 2018)
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875 Jahre Rogätz wird am 7. September 2019 gefeiert
Wer beteiligt sich am Umzug und bei der Ausgestaltung des Festes? Etwa 100 Darsteller für den historischen Umzug werden gesucht, der am 7. September um 11 Uhr beginnen soll. Die Vereine nehmen Meldungen entgegen. Wer möchte sich mit einem Stand, einer Aktion beteiligen? Weitere Informationen und Anmeldungen unter www.heimatfreunde-rogaetz.de.
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Längste Amtszeit?
Nach der Wiederwahl von Bürgermeister Wolfgang Großmann kam die Frage auf, welcher Bürgermeister in Rogätz hatte die längste Zeit sein Amt inne. Die Chronik gibt Auskunft. Die bisher am längsten dienenden Gemeindeschulzen, Gemeindevorsteher und Bürgermeister unter 32 erfassten Amtsträgern in den letzten fast fünf Jahrhunderten waren:
1956 - 1987 Willi Zähle 31 Jahre
1885 - 1910 Christoph Gruß 25 Jahre
1748 - 1794 Johann Christoph Straßmann 46 Jahre
1709 - 1748 Peter Straßmann jun. 39 Jahre
1666- 1709 Peter Straßmann sen. 43 Jahre
Drei Generationen Straßmanns waren sage und schreibe insgesamt 128 Jahre in der Verantwortung.
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Aus dem Gemeinderat vom 3. 7. 2018
Schwerpunkt in der Ratssitzung war die geplante Haldenerweiterung des Kaliwerkes. Als Vertreter von K+S nahmen Frau Feldberg. Herr Bischoff und Dr. Palm an der Sitzung teil. Sie stellten das Projekt vor und sprachen über den derzeitigen Arbeitsstand. Lediglich fünf Rogätzer Bürger hatten daran Interesse gezeigt. Sie erfuhren, dass über eine Laufzeit von 34 Jahren auf einer Fläche von 200 Hektar eine Aufhaldung von 10 Millionen Tonnen Abraum im Jahr erfolgen soll. Die Halde wird überwiegend in nördliche Richtung nach Angern hin erweitert. Das Erdreich soll aufwändig abgedichtet werden und auch eine Abdichtung an der Oberfläche erfolgen. Außerdem wird ein Rückhaltebecken im Bereich Friedrichshöhe errichtet sowie eine neue Abstoßleitung zur Elbe gebaut. Im Zusammenhang mit der Haldenerweiterung werden Ausgleichsmaßnahmen auf ca. 480 ha erfolgen. Die Investitionen belaufen sich für den gesamten Zeitraum nach heutiger Kalkulation auf ca. 600 Millionen Euro. Die Fragen der Ratsmitglieder und interessierten Bürger wurden sachkundig beantwortet. Die Unterlagen zu diesem Projekt liegen für jeden Bürger zur Einsicht im Bauamt der Verbandsgemeinde aus.
Was das Vorhaben "Breitbandnetz" betrifft, wird die Verbandsgemeinde in Kürze informieren.
Die Seilerstraße wird neu beschildert und zwar mit "Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art" und dem Zusatzschild "Frei für Anlieger". Das ist eine Festlegung des Ordnungsamtes nach gründlicher Abwägung.
Die Arbeiten am Radweg entlang der L44 und an der Schutzmauer von der ehemaligen Wasserkunst bis Grundstück Kuske sollen in Kürze beginnen.
Die Erschließung des Baugebietes "Seilerstraße" ist in Arbeit. Es wird eine Neukalkulation der Quadratmeterpreise notwendig.
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Nächste Gemeinderatssitzung
Hiermit lade ich zur ordentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Rogätz am Dienstag, den 03.07.2018 um 19:00 Uhr in Rogätz, Bürgerhaus ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge
3 Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.06.2018
4 Informationen zum Vorhaben Haldenkapazitätserweiterung II Werk Zielitz BE: Frau Feldberg K+S KALI GmbH
5 Einwohnerfragestunde
6 Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen
7 Anfragen und Anregungen
Nichtöffentlicher Teil
8 Bestätigung bzw. Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.06.2018
9 Anfragen und Informationen Öffentlicher Teil
10 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
11 Schließung der Sitzung
gez. Wolfgang Großmann Bürgermeister
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Aus dem Gemeinderat vom 5. 6. 2018
Wohngebiet Fliederbreite
Nach der öffentlichen Ausschreibung des Wohngebietes zur Erschließung hat jetzt eine Firma aus Rogätz den Zuschlag für diese Maßnahme bekommen. Die Arbeiten werden in Kürze beginnen, so dass dann die Grundstücke belegt werden können.
Schöffenwahl
Der Gemeinderat hat am 5. 6. mehrheitlich eine Vorschlagsliste bestätigt. Als Schöffen bewerben sich Anja Albrecht und Wolfgang Römer